Stuttgart wird laut
Stuttgart war am Samstag laut – und zwar gleich zweimal gegen rechts. Erst kamen rund 3.000 Menschen zur PRÜF-Demo in den Oberen Schlossgarten, danach zogen mehrere Tausend bei „Mut statt Wut“ auf den Schlossplatz. Zwei Demos, eine klare Botschaft: Demokratische Errungenschaften müssen verteidigt werden.
Weiter auf die Straße gehen, Druck machen, nicht nachlassen und gegen soziale Ungerechtigkeiten vorgehen, die Bürgerinnen und Bürger wütend und damit die Rechtsextremen stark machen: Der Autor und Aktivist Joe Bauer fand bei der PRÜF-Demo im Oberen Schlossgarten deutliche Worte. Vor rund 3000 Menschen forderte er, das Prüfverfahren für ein mögliches AfD-Verbot endlich einzuleiten. Doch sein Appell richtete sich nicht nur gegen die AfD – sondern auch an die Bundesregierung.
Wer den Sozialstaat weiter abbaue und die Frage der Verteilung von oben nach unten nicht endlich angehe, dürfe der AfD nicht noch mehr Zulauf verschaffen, so Bauers Botschaft. Denn mit einem möglichen Parteiverbot allein verschwinde die Frustration in Teilen der Bevölkerung nicht.
Rund eineinhalb Stunden lang wechselten sich auf der Bühne direkt vor dem Schauspielhaus im Oberen Schlossgarten politische Reden und Musik ab. Bauer war dabei nur einer von mehreren Rednern, die ein Ende der politischen Zurückhaltung forderten.
Die Plätze sind voll, die AfD wird stärker: Was bringen Demos gegen rechts noch?
Auf der Bühne stand auch der Stuttgarter Autor Wolfgang Schorlau, bekannt für seine Dengler-Kriminalromane. Auch er machte deutlich, dass die rechtlichen Möglichkeiten gegenüber der AfD nicht nur weiter diskutiert werden sollten. Die zentrale Forderung: Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat sollen den Weg zum Bundesverfassungsgericht einschlagen und dort eine Überprüfung der AfD anstoßen.
Unter den Demonstrierenden waren auch zahlreiche bekannte Gesichter aus der Landes- und Kommunalpolitik. Der frühere Minister Winfried Hermann, Ministerin Petra Olschowski und Landtagsvizepräsidentin Muhterem Aras sowie Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle und Stadtrat Christoph Ozasek verfolgten die Kundgebung.
Stuttgart war dabei nicht allein: Gleichzeitig fanden auch in weiteren deutschen Großstädten Demonstrationen der Initiative PRÜF statt.
Auf der Bühne wurden zudem die Forderungen von Ministerpräsident Cem Özdemir und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius begrüßt, ein Prüfverfahren anzustoßen. Kritik gab es hingegen an der Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, zunächst eine weitere Prüfung durch Bund und Länder vorzunehmen.
Aus Sicht der Redner sind die Möglichkeiten und Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens bereits von verschiedenen Seiten untersucht worden. Ihre Forderung: Es dürfe nicht bei immer neuen Prüfungen bleiben.
Paula Weil von Fridays for Future rückte die Klimapolitik in den Mittelpunkt. Sie erinnerte an die Haltung der AfD zum menschengemachten Klimawandel. Gerade angesichts der zunehmend spürbaren Folgen der Erderwärmung sei dies ein weiterer Grund, dem Erstarken der Partei entgegenzutreten.
Für eine etwas leichtere Stimmung sorgte Kabarettist Thomas Schreckenberger. Mit politischen Späßen brachte er die Menge zum Lachen, machte aber zugleich deutlich, welche Bedrohung für die Demokratie er in einem weiteren Erstarken der AfD sieht.
Nach rund eineinhalb Stunden war die PRÜF-Demo beendet. Für viele Teilnehmer ging der Protest jedoch direkt weiter. Gegen 15.30 Uhr machten sie sich auf den Weg zum Schlossplatz.
Dort hatte das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte unter dem Motto „Mut statt Wut“ zur nächsten Kundgebung aufgerufen. Anlass waren die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und das starke Abschneiden der AfD. Mehrere Tausend Menschen kamen zusammen, darunter auch viele Teilnehmer der vorherigen PRÜF-Demo.
Im Mittelpunkt standen Demokratie, Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität. Aus der Wut über das Erstarken rechtsextremer Kräfte solle Mut werden – Mut, Haltung zu zeigen und für die Verteidigung demokratischer Errungenschaften einzustehen.
So wurden aus einem Samstagnachmittag in Stuttgart gleich zwei Demos gegen rechts: erst rund 3.000 Menschen im Oberen Schlossgarten, anschließend mehrere Tausend auf dem Schlossplatz.
Geboren 1980 in Kirchheim unter Teck, heute Stuttgart-Fan aus tiefstem Herzen: Patrick Mikolaj hat aus einer originellen Idee ein echtes Stadtphänomen gemacht. Was der Blogger im Sommer 2012 mit dem Unnützen Stuttgartwissen begonnen hat, entwickelte sich zu einem der erfolgreichsten Stuttgart-Projekte in den sozialen Medien. Dieser Erfolg zog weite Kreise: Seine Bücher im Lokalteil Verlag wurden zu regionalen Bestsellern. Zusammen mit Uwe Bogen und Manuel Kloker hat er zuletzt das Buch „Stuttgart – Kleine Geheimnisse einer großen Stadt“ herausgebracht. Mikolaj beschränkt sich nicht auf das geschriebene Wort, so verantwortet er mehrere erfolgreiche Stadtführungen.
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24. Aug.News
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